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Bekanntmachungen

 

 

 

Termine der nächsten Marktgemeinderatssitzungen:
 
11.10.2022        20.00 Uhr - Marktratssitzung
08.11.2022        19.30 Uhr - Marktratssitzung
29.11.2022        19.30 Uhr  - Marktratssitzung
13.12.2022        19.30 Uhr - Marktratssitzung
 
 
 


Aus den Marktratssitzungen

 

Informationen aus der Sitzung vom 12.07.2022:
Die Haushaltssatzung 2022 des Marktes Kirchheim wurde vom Landratsamt mit Bescheid vom 20.06. genehmigt. Sie ist zu veröffentlichen.

Eine Lagerhalle in Derndorf wird für die Lagerung von Museumsgegenständen angemietet.

 

Informationen aus der Sitzung vom 28.06.2022:
Der Marktrat beschließt den Beitritt der Marktgemeinde in den Landschaftspflegeverband Unterallgäu e.V.

Das gemeindliche Einvernehmen zum Errichten und Betreiben einer Anlage zum Schlachten von Geflügel durch die Firma

Schwabenfrost GmbH wird erteilt.

Der Rücktritt von Marktrat Simon Schütz wird angenommen.

Die Kommandanten der Marktfeuerwehren werden gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Kreisbrandrat einen Feuerwehr-

bedarfsplan aufzustellen.

Der Marktrat spricht sich für die Vergabe des Auftrages zur Nachrüstung einer zentralen Lüftungsanlage für den Kindergarten St. Vitus Derndorf an die Firma ATL Lufttechnik, Tussenhausen aus.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 31.05.2022:
Die Kündigung des Vertrages mit Ing.-Büro Steinbacher für Bebauungsplan und Erschließung Wohngebiet „östlich Schulstraße / Angerweg“ wird bestätigt.

Ein Vertragsabschluss mit dem Ing.-Büro Vogg, Großaitingen für die Weiterführung der Bauleitplanung und Erschließung Wohngebiet „östlich Schulstraße / Angerweg“ wird beschlossen.

Feldgeschworene werden bestellt: Karl Wörishofer und Jürgen Glogger.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 17.05.2022:

Haushalt 2022 und Finanzplan für die Jahre 2021 – 2025 werden beschlossen.
Angebote für die Durchführung einer Gebührenkalkulation für die kostenrechnenden Einrichtungen von Kirchheim i.Schw., mit Ausnahme der Waagen, sind bei externen Sachverständigen-büros einzuholen.

Der Marktrat stimmt der Beschaffung von 39 digitalen Funkmeldeempfängern für die FFW Kirchheim i.Schw. und Hasberg zu.

 

Informationen aus der Sitzung vom 03.05.2022:
Spielplatz Kirchheim: Die Vereinbarung mit dem Raiffeisen-Caritas-Verein als Grundstückseigentümer und der Genossenschaftsbank Mindelheim, als Eigentümer der Zufahrt wird beschlossen.

Neubau Kindertagesstätte St. Nepomuk in Kirchheim i.Schw.

Die Abrufung der Leistungsphasen 6 bis 7 (Ausschreibungsunterlagen erstellen, vorbereiten und Mitwirkung bei der Vergabe) wird beschlossen.

Feuerwehrkommandant Wolfgang Höld und stellvertretender Kommandant Stephan Lochbronner werden nach Wiederwahl durch die Mitglieder der FFW Tiefenried in ihren Posten bestätigt.

Der Marktrat stimmt den Richtlinien zur Förderung der Vereine im Markt Kirchheim für das Jahr 2022 zu. Diese Förderung steht unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung.

Förderzusage vom Bezirk Schwaben über 19.500 Euro im Rahmen der Denkmalpflege für das Bürger- und Kulturzentrum Kirchheim i.Schw.

Die Baumeisterarbeiten für das Bürger- und Kulturzentrum Kirchheim i.Schw. werden an die Firma Lutzenberger, Pfaffen-hausen vergeben.

Breitbandausbau: Die Firma Corwese wird mit der Durchführung des Auswahl- und Förderverfahrens beauftragt.

Spenden der Jahre 2020 und 2021 werden genehmigt.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 05.04.2022:


Herr Simmnacher, Untere Naturschutzbehörde, LRA MN, erläutert das System der Ökopunkte.
Breitbandausbau: Nach erfolgter Markterkundung wird die Fa. Corwese beauftragt, mit dem Auswahlverfahren zum Breitband-ausbau mittels Glasfaser in jedes Haus zu starten.

Feuerwehrkommandant Stephan Rößle und stellvertretender Kommandant Thomas Fendt werden nach Wiederwahl durch die Mitglieder der FFW Kirchheim i.Schw. in ihren Posten bestätigt.

Das Büro Kohl & Partner wird mit der Pächtersuche für den Gasthof Adler beauftragt

 

Informationen aus der Sitzung vom 15.03.2022:

 

Zum Gewässerschutzbeauftragten wird Herr Klaus Martin bestellt.

Die Bücherei erhält einen Zuschuss für das Jahr 2022 in Höhe von 2.000 Euro.
Kindergartenneubau
Dem Marktrat wird der aktuelle Planungsstand vorgestellt, u. a. die Pläne zu den Außenanlagen sowie die Einsparpotenziale.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 10.03.2022:

 

Die Ausschreibung für die Ersatzbeschaffung eines TSF-L für die FFW Hasberg soll begonnen werden.
Feuerwehrgerätehaus Derndorf
Weiterführende Planungen und Alternativen sollen geprüft werden.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 15.02.2022:

 

Für die Kindergartengruppe in der Grund- und Mittelschule werden für den Außenbereich Spielgeräte angeschafft.
Der Markt Kirchheim i.Schw. erlässt eine Satzung über Jahrmärkte.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 18.01.2022:


Datacollect – Geschwindigkeitsanzeiger

Der Marktrat beschließt den Kauf von 7 Geschwindigkeits-anzeigern zur Aufstellung an diversen Ortseinfahrten.

 

 

Bekanntgabe von Punkten aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.12.2021


Spielplatz Kirchheim.

Der Marktrat spricht sich für das Angebot der Firma Spessart Holzgeräte zur Umsetzung eines Spielplatzes auf dem Grundstück des Raiffeisen-Caritas-Vereins hinter dem Sozialzentrum aus.

 

Informationen aus der Sitzung vom 14.12.2021:


Ökologischer Gewässerausbau der Östlichen Mindel im Bereich Fluss-km 1,47 – 1,09 auf Grundstück des Marktes Kirchheim, FlNr. 1494

Es wurde beschlossen, dass auf o.g. Grundstück ein ökologischer Gewässerausbau umgesetzt werden soll. Ziel: Die Fläche im Zuge von Renaturierung der Östlichen Mindel mit Laufverlängerung, Herstellung der gewässerbiologischen Durchgängigkeit (Umgehung eines bestehenden Absturz-bauwerks), Verbesserung der Gewässerstruktur und des Hochwasserrückhaltevolumens ökologisch so umzugestalten, dass möglichst viele Ökopunkte erzeugt werden.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 30.11.2021:

 

Kita-Neubau St. Nepomuk, Kirchheim i.Schw.

Info: Die beantragte Förderung aus dem Sonderinvestitions-programm wurde von der Regierung von Schwaben abgelehnt.

Der Eigenanteil des Marktes für den Neubau des Kindergartens erhöht sich somit um ca. 900.000,- €.

 

Bekanntgabe von Punkten aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2021


Schlauchpflegeanlage FFW Eppishausen – Schlauchpool in kommunaler Zusammenarbeit.

Der Marktrat spricht sich für die interkommunale Zusammen-arbeit des Marktes Kirchheim i. Schw. mit der Gemeinde Eppishausen zur Anschaffung einer Schlauchpflegeanlage

und der Schaffung eines gemeinsamen Schlauchpools aus.

 

Dachsanierung FFW Hasberg

Der Marktrat spricht sich für die Annahme des Angebotes der Firma Holzheu Holzbau GmbH für die Reparatur des Daches am Feuerwehrhaus aus.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 16.11.2021:


Offene Jugendarbeit im Markt Kirchheim i.Schw.

Der Betriebsträgervertrag mit dem Kreisjugendring wurde verlängert.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 26.10.2021:


Straßenbeleuchtung in Derndorf

Das Angebot der LVN GmbH für den Ersatz der defekten Lampen bei Hausnr. 16 u. 17

durch zwei Lampenmasten wird angenommen.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 12.10.2021:

 

Bürger- und Kulturzentrum Kirchheim i.Schw.

Die Markträte bestätigen nach Unterzeichnung des Erbbaurechtsvertrages den Umsetzungsbeschluss

und sprechen sich einstimmig für einen Projektstart aus.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 05.10.2021:

 

Neubau Kiga St. Nepomuk, Kirchheim

Die Fachplaner wurden mit der Fortführung der Leistungsphase 3 beauftragt.

 

Wohngebiet östlich Schulstraße / Angerweg

Das Wohngebiet soll den Namen „Renazé-Ring“ bekommen.

 

St.-Anna-Kapelle, Spöck

Die Läuteanlage wird repariert werden.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 16.09.2021:

 

Neubau Kiga St. Nepomuk, Kirchheim

Die Bauvereinbarung zwischen dem Markt Kirchheim i.Schw. und der Kath. Kirchenstiftung St. Peter und Paul,

Kirchheim wird bestätigt.

 

Straßenbeleuchtung in Hasberg

Im Zuge der Energiesparprämie 2021 wird eine Lampe in der Schneidergasse in Hasberg installiert werden.

Das Angebot der LVN GmbH wird angenommen.

 

Ertüchtigung Aletshauser Straße, Hasberg

Der Marktrat beschließt, den Auftrag für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Hasberg – Aletshausen,

und für die Straße „zur Halde“ der Firma LS Bau AG, Thannhausen zu erteilen.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 05.08.2021:


ISEK - Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Das Büro Planwerk/SEP bekommt den Zuschlag für die Begleitung der Gemeinde

zur Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für den Markt Kirchheim i.Schw.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 27.07.2021:


Bebauungsplan östlich Schulstraße / Angerweg

Auslegungs- und Billigungsbeschluss wurde gefasst.

 

Leichenhaus Tiefenried

Das Leichenhaus soll außen und innen gestrichen und kleine Ausbesserungsarbeiten gemacht werden.

 

Friedhofsmauer Tiefenried

Beschluss vom 07.04.2020 wurde aufgehoben und beschlossen, dass die Mauer in der Sichtbetonoptik bleiben soll.

 

FFW Kirchheim

Dem Kauf einer Absauganlage im Feuerwehrgerätehaus Kirchheim wird zugestimmt. Der Auftrag geht an die Firma Blaschke Umwelttechnik GmbH, Meitingen.

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 06.07.2021:


Bauantrag Katholische Kirchenstiftung St. Peter und Paul, Kirchheim
Dem Neubau für die Kindertagesstätte mit 1 Krippen- und 3 Kindergartengruppen stimmt der Marktrat zu. Er soll unter dem Namen "St. Nepomuk" geführt werden.

 

Ertüchtigung Aletshauser Straße, Hasberg
Der Auftrag zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Hasberg – Aletshausen bis zur Gemarkungsgrenze wird von Planung bis Baubegleitung und -abnahme an Ing.-Büro Steinbacher Consult erteilt.

 


Informationen aus der Sitzung vom 08.06.2021:

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 des Marktes Kirchheim i.Schw.; Haushaltsgenehmigung durch das LRA wird zur Kenntnis genommen und der Beschluss zur Veröffentlichung gefasst. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Derndorf“ und 4. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Solarpark Derndorf auf FlNr. 1274, Gemarkung Derndorf;
Der Gestattungsvertrag mit der Fa. Anumar über die Verlegung der Anschlussleitungen in gemeindlichen Wegegrundstücken der Gemarkungen Derndorf und Tiefenried wird beschlossen.

Solarpark Derndorf auf FlNr. 1274, Gemarkung Derndorf;
Der Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Kirchheim i.Schw.“ wird beschlossen.

Bedarfsfeststellung des Marktes Kirchheim i.Schw.
Dem Bedarf eines Neubaus für eine Kindertagesstätte für drei Kindergartengruppen und eine Krippengruppe wird zugestimmt.

Neubau einer Kindertagesstätte für drei Kindergartengruppen und eine Krippengruppe im Markt Kirchheim i.Schw.
Der Marktrat spricht sich für die Umsetzung der Planung vom 19.05.2021 des Architekturbüros dreierarchitektur GmbH aus. Die Kirchenstiftung St. Peter und Paul übernimmt die Trägerschaft. Der derzeitige Kostenrahmen der Maßnahme beträgt 4.030.000 € brutto. Der Anteil der Kommune beträgt 1.725.900,20 €, abhängig von einer Förderzusage aus dem SIP.

Überschwemmungsproblematik im Ortsteil Hasberg (Wochenende 05./06. Juni 2021)
Ein Termin mit dem Ingenieurbüro Steinbacher-Consult zur fachlichen Prüfung der Umstände wird terminiert.


Informationen aus der Sitzung vom 11.05.2021:

Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet West“ -  Behandlung der Stellungnahmen, die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden in der Zeit vom 18.03.2021 bis 19.04.2021 vorgebracht wurden (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) – Die Würdigungen werden entsprechend der Vorschläge des Ing.-Büros Steinbacher Consult beschlossen. Der Marktgemeinderat billigt den von Steinbacher-Consult ausgearbeiteten Bebauungsplan „Gewerbegebiet West“ und beschließt die erneute Auslegung.
 
Vereinsförderung 2021
Um den Vereinen den Wiedereinstieg in ein aktives Vereinsleben zu erleichtern wird vorbehaltlich einer Genehmigung der Haushaltssatzung 2021 den Vereinen auf Antrag eine Förderung gewährt, die sich an bestimmten Vorgaben orientiert. Die Vereine können bis 31. Oktober 2021 einen Antrag stellen. Förderantrag auf unserer Homepage unter:
https://www.kirchheim-schwaben.de/vereine.html


Informationen aus der Sitzung vom 04.05.2021:

Die Haushaltssatzung 2021 des Marktes Kirchheim i.Schw. wird beschlossen. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Der Finanzplan für die Jahre 2020 – 2024 wird beschlossen. Im Finanzplanungszeitraum sind alle in Frage kommenden Maßnahmen veranschlagt.

Die Erschließungsbeitragssatzung des Marktes Kirchheim i.Schw. wird beschlossen. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehren des Marktes Kirchheim i.Schw. wird beschlossen. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Auftragsvergabe der Markterkundung für den Breitbandausbau im Markt Kirchheim i.Schw.
Der Marktrat spricht sich für die Beauftragung der Stufe 1 des Angebotes der Firma Corwese zum Preis von netto ca. 4.560,00 € aus (wird zu 100 % gefördert).

Breitbandausbau im Markt Kirchheim i.Schw.
Information über den Sachstand - weitere Fördermöglichkeiten – Herr Schuster, Fa. Corwese, der mit der Markterkundung beauftragt ist, informiert.

Auftragsvergabe Brückensicherung
Brücke 1: bei Eschenlohe 
Brücke 2: auf weiterführendem Weg Richtung Winzer bei FlNr. 1352, Gemarkung Derndorf
Firma Süd-Planken Bayern wird die Sicherung zu einem Preis von brutto 7.765,94 € übernehmen


Informationen aus der Sitzung vom 13.04.2021:
 
Die Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) wird beschlossen.
Nachzulesen auf unserer Homepage unter:
www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html
 
Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch des Kindergartens „St. Vitus“ des Marktes Kirchheim i.Schw. in Derndorf wird beschlossen.
Nachzulesen auf unserer Homepage unter:
www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html
 
Donum Vitae - Zuschuss für das Jahr 2021
Dem Antrag wird zugestimmt, Betrag 250,- €.
 
Bürger- und Kulturzentrum Kirchheim i.Schw.
Der Marktrat beschließt die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes, über das Büro Dr. Manfred Heider, Augsburg. Dieses Konzept gehört im Rahmen der Städtebauförderung zum Förderprogramm „Innen statt Außen“.

 

Informationen aus der Sitzung vom 09.03.2021:
 
Mit dem Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kirchheim West“ als Vorabzug in der Fassung vom 09.03.2021 besteht Einverständnis.
Der Marktrat beauftragt die Verwaltung mit der 2. Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belang sowie der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 2 und des § 4 Abs. 2 BauGB.
 
Stellungnahme des Marktes Kirchheim zum geplanten Nasskiesabbau auf den Grundstücken
FlNr. 624, 626 und 627 der Gemarkung Tiefenried durch das Ziegelwerk Otto Staudacher GmbH & Co.KG, Balzhausen.
Der Marktrat spricht sich gegen den geplanten Nasskiesabbau aus, da die Flächen nicht zu den Konzentrationszonen des Regionalplan Donau-Iller und des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Kirchheim gehören
 
Bücherei Kirchheim - Zuschuss für das Jahr 2021
Dem Antrag über 2.000,- € wird zugestimmt.
 
Sonstiges: Bolzplatz in Hasberg
Platzsanierung wird von Hasberger Markträten umgesetzt. TSV Kirchheim spendet Tore vom alten Sportplatz.
 

Informationen aus der Sitzung vom 23.02.2021:
 
Grundsatzbeschluss für die Einstellung eines/r Mitarbeiters/in für ein technisches Bauamt
 

Informationen aus der Sitzung vom 09.02.2021:
 
Vorstellung Konzeptvarianten für Kindergartenerweiterung Maria Königin von  Architektin Birgit Dreier, Büro Dreierarchitektur, Krumbach
Nach Vorstellung dreier Varianten zur Kindergarten-erweiterung sprich sich der Marktrat für die Variante aus, die einen Neubau mit einer Brücke an den Altbau zeigt. Nach einer Entscheidung durch den Marktrat und der Kirchenstiftung kann die Planung fortgeführt werden. Mit dem Abschluss der Vorplanung können Kosten und Termine, sowie die Planung wiederum im Marktrat vorgestellt werden.
 

Informationen aus der Sitzung vom 15.12.2020:

Kiesgrube Spöck
Grubenkies wird von der Kiesgrube Spöck an Bürger/innen der Marktgemeinde Kirchheim ausgegeben. Dafür gilt Folgendes:
Max. 50 m³ pro Baustelle zu 11 €/m³ selbst zu verladen auf Vertrauensbasis, Baustelle im Gemeindegebiet. Der Schlüssel ist beim Bauhof abzuholen. Handy: 0160/7943957 oder 0151/55596098.

Nach Ablauf eines halben Jahres werden wir die Modalitäten überprüfen und gegebenenfalls anpassen.
 
Infos zu einem bei ebay zum Verkauf stehenden Haus im Hasberger Neubaugebiet
Es wurde vom Eigentümer aus persönlichen, für den Marktrat nachvollziehbaren Gründen, zum Verkauf angeboten. Muss nicht weiter in Frage gestellt werden.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Kirchheim West“
Den Würdigungen und Beschlussempfehlungen des Ing.-Büros Steinbacher-Consult zu den Stellungnahmen zum Bebauungsplan wird zugestimmt. Der Marktgemeinderat billigt den von Steinbacher-Consult ausgearbeiteten Bebauungsplan „Gewerbegebiet West“ mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 15.12.2020. Die Verwaltung und Planungsbüro werden beauftragt, das Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
 

Informationen aus der Sitzung vom 01.12.2020:

Bushaltestelle Spöck – Wartehäuschen
Der Marktrat stimmt der Errichtung von zwei Warte-häuschen zu.
 
Friedhofsgestaltung
Die Friedhöfe werden einer nach dem anderen sanft abgerundet. Für Tiefenried wurde die Vorplanung von Herrn Daurer vorgestellt.
 

Informationen aus der Sitzung vom 03.11.2020:

Kindergartenbedarfsplanung Markt Kirchheim
Um eine in Zukunft verlässliche Bereitstellung der gesetzlich garantierten Krippenplätze zu sichern, wird der kirchliche Kindergarten Kirchheim um drei Kindergarten- und um eine Krippengruppe erweitert. Die Planungen mit der Kirche als Träger sind auf dem Weg.