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Bekanntmachungen

B e k a n n t m a c h u n g

 

Am Dienstag, 21. September 2021 findet im Schützenheim der Edelweiß Schützen Derndorf, Flurstraße 1 in Derndorf um 20.00 Uhr die Sitzung des Marktrates Kirchheim statt.

 

 

Die Tagesordnung lautet wie folgt:

 

Öffentliche Beratung

 

1. Bekanntmachung der Punkte aus nichtöffentlichen Sitzungen

 

2. Vollzug des Baugesetzbuches;
     Bauvoranfrage bzgl. der Errichtung eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage auf FlNr. 58 (TF), Gemarkung Spöck  
     durch Herrn Christian Schmid, Spöck

 

3. Bekanntmachung Rechnungsergebnis 2020

 

4. Bericht Rechnungsprüfung 2020, Feststellung des Rechnungsergebnisses 2020 und Entlastung für das Rechnungsjahr 2020

 

5. Haushalt 2021; Sachstandsbericht durch den Kassenleiter der VG Kirchheim i.Schw.

 

6. Überlegungen zur Namensgebung des neuen Wohngebietes östlich Schulstraße/Angerfeld

 

7. Lüftungsanlage für Kindergarten St. Vitus Derndorf

    - Grundsatzbeschluss

 

8. St. Anna-Kapelle Spöck
    Entscheidung Glockenanlage

 

9. Sonstiges

           

 

Nichtöffentliche Beratung

 

 

Kirchheim i. Schw., 16. September 2021

 

 

Susanne Fischer
Erste Bürgermeisterin



Termine der nächsten Marktgemeinderatssitzungen:
21.09.2021       20.00 Uhr - Marktratssitzung
05.10.2021       20.00 Uhr - Marktratssitzung
26.10.2021       20.00 Uhr - Marktratssitzung
16.11.2021       20.00 Uhr - Marktratssitzung
 
 

Aus den Marktratssitzungen

 

 

Informationen aus der Sitzung vom 06.07.2021:


Bauantrag Katholische Kirchenstiftung St. Peter und Paul, Kirchheim
Dem Neubau für die Kindertagesstätte mit 1 Krippen- und 3 Kindergartengruppen stimmt der Marktrat zu. Er soll unter dem Namen "St. Nepomuk" geführt werden.

 

Ertüchtigung Aletshauser Straße, Hasberg
Der Auftrag zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Hasberg – Aletshausen bis zur Gemarkungsgrenze wird von Planung bis Baubegleitung und -abnahme an Ing.-Büro Steinbacher Consult erteilt.

 


Informationen aus der Sitzung vom 08.06.2021:

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 des Marktes Kirchheim i.Schw.; Haushaltsgenehmigung durch das LRA wird zur Kenntnis genommen und der Beschluss zur Veröffentlichung gefasst. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Derndorf“ und 4. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Solarpark Derndorf auf FlNr. 1274, Gemarkung Derndorf;
Der Gestattungsvertrag mit der Fa. Anumar über die Verlegung der Anschlussleitungen in gemeindlichen Wegegrundstücken der Gemarkungen Derndorf und Tiefenried wird beschlossen.

Solarpark Derndorf auf FlNr. 1274, Gemarkung Derndorf;
Der Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Kirchheim i.Schw.“ wird beschlossen.

Bedarfsfeststellung des Marktes Kirchheim i.Schw.
Dem Bedarf eines Neubaus für eine Kindertagesstätte für drei Kindergartengruppen und eine Krippengruppe wird zugestimmt.

Neubau einer Kindertagesstätte für drei Kindergartengruppen und eine Krippengruppe im Markt Kirchheim i.Schw.
Der Marktrat spricht sich für die Umsetzung der Planung vom 19.05.2021 des Architekturbüros dreierarchitektur GmbH aus. Die Kirchenstiftung St. Peter und Paul übernimmt die Trägerschaft. Der derzeitige Kostenrahmen der Maßnahme beträgt 4.030.000 € brutto. Der Anteil der Kommune beträgt 1.725.900,20 €, abhängig von einer Förderzusage aus dem SIP.

Überschwemmungsproblematik im Ortsteil Hasberg (Wochenende 05./06. Juni 2021)
Ein Termin mit dem Ingenieurbüro Steinbacher-Consult zur fachlichen Prüfung der Umstände wird terminiert.


Informationen aus der Sitzung vom 11.05.2021:

Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet West“ -  Behandlung der Stellungnahmen, die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden in der Zeit vom 18.03.2021 bis 19.04.2021 vorgebracht wurden (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) – Die Würdigungen werden entsprechend der Vorschläge des Ing.-Büros Steinbacher Consult beschlossen. Der Marktgemeinderat billigt den von Steinbacher-Consult ausgearbeiteten Bebauungsplan „Gewerbegebiet West“ und beschließt die erneute Auslegung.
 
Vereinsförderung 2021
Um den Vereinen den Wiedereinstieg in ein aktives Vereinsleben zu erleichtern wird vorbehaltlich einer Genehmigung der Haushaltssatzung 2021 den Vereinen auf Antrag eine Förderung gewährt, die sich an bestimmten Vorgaben orientiert. Die Vereine können bis 31. Oktober 2021 einen Antrag stellen. Förderantrag auf unserer Homepage unter:
https://www.kirchheim-schwaben.de/vereine.html


Informationen aus der Sitzung vom 04.05.2021:

Die Haushaltssatzung 2021 des Marktes Kirchheim i.Schw. wird beschlossen. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Der Finanzplan für die Jahre 2020 – 2024 wird beschlossen. Im Finanzplanungszeitraum sind alle in Frage kommenden Maßnahmen veranschlagt.

Die Erschließungsbeitragssatzung des Marktes Kirchheim i.Schw. wird beschlossen. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehren des Marktes Kirchheim i.Schw. wird beschlossen. Nachzulesen auf unserer Homepage unter: www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html

Auftragsvergabe der Markterkundung für den Breitbandausbau im Markt Kirchheim i.Schw.
Der Marktrat spricht sich für die Beauftragung der Stufe 1 des Angebotes der Firma Corwese zum Preis von netto ca. 4.560,00 € aus (wird zu 100 % gefördert).

Breitbandausbau im Markt Kirchheim i.Schw.
Information über den Sachstand - weitere Fördermöglichkeiten – Herr Schuster, Fa. Corwese, der mit der Markterkundung beauftragt ist, informiert.

Auftragsvergabe Brückensicherung
Brücke 1: bei Eschenlohe 
Brücke 2: auf weiterführendem Weg Richtung Winzer bei FlNr. 1352, Gemarkung Derndorf
Firma Süd-Planken Bayern wird die Sicherung zu einem Preis von brutto 7.765,94 € übernehmen


Informationen aus der Sitzung vom 13.04.2021:
 
Die Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) wird beschlossen.
Nachzulesen auf unserer Homepage unter:
www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html
 
Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch des Kindergartens „St. Vitus“ des Marktes Kirchheim i.Schw. in Derndorf wird beschlossen.
Nachzulesen auf unserer Homepage unter:
www.kirchheim-schwaben.de/satzungen.html
 
Donum Vitae - Zuschuss für das Jahr 2021
Dem Antrag wird zugestimmt, Betrag 250,- €.
 
Bürger- und Kulturzentrum Kirchheim i.Schw.
Der Marktrat beschließt die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes, über das Büro Dr. Manfred Heider, Augsburg. Dieses Konzept gehört im Rahmen der Städtebauförderung zum Förderprogramm „Innen statt Außen“.

 

Informationen aus der Sitzung vom 09.03.2021:
 
Mit dem Bebauungsplan „Gewerbegebiet Kirchheim West“ als Vorabzug in der Fassung vom 09.03.2021 besteht Einverständnis.
Der Marktrat beauftragt die Verwaltung mit der 2. Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belang sowie der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 2 und des § 4 Abs. 2 BauGB.
 
Stellungnahme des Marktes Kirchheim zum geplanten Nasskiesabbau auf den Grundstücken
FlNr. 624, 626 und 627 der Gemarkung Tiefenried durch das Ziegelwerk Otto Staudacher GmbH & Co.KG, Balzhausen.
Der Marktrat spricht sich gegen den geplanten Nasskiesabbau aus, da die Flächen nicht zu den Konzentrationszonen des Regionalplan Donau-Iller und des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Kirchheim gehören
 
Bücherei Kirchheim - Zuschuss für das Jahr 2021
Dem Antrag über 2.000,- € wird zugestimmt.
 
Sonstiges: Bolzplatz in Hasberg
Platzsanierung wird von Hasberger Markträten umgesetzt. TSV Kirchheim spendet Tore vom alten Sportplatz.

Informationen aus der Sitzung vom 23.02.2021:
 
Grundsatzbeschluss für die Einstellung eines/r Mitarbeiters/in für ein technisches Bauamt

Informationen aus der Sitzung vom 09.02.2021:
 
Vorstellung Konzeptvarianten für Kindergartenerweiterung Maria Königin von  Architektin Birgit Dreier, Büro Dreierarchitektur, Krumbach
Nach Vorstellung dreier Varianten zur Kindergarten-erweiterung sprich sich der Marktrat für die Variante aus, die einen Neubau mit einer Brücke an den Altbau zeigt. Nach einer Entscheidung durch den Marktrat und der Kirchenstiftung kann die Planung fortgeführt werden. Mit dem Abschluss der Vorplanung können Kosten und Termine, sowie die Planung wiederum im Marktrat vorgestellt werden.
 
Informationen aus der Sitzung vom 15.12.2020:

Kiesgrube Spöck
Grubenkies wird von der Kiesgrube Spöck an Bürger/innen der Marktgemeinde Kirchheim ausgegeben. Dafür gilt Folgendes:
Max. 50 m³ pro Baustelle zu 11 €/m³ selbst zu verladen auf Vertrauensbasis, Baustelle im Gemeindegebiet. Der Schlüssel ist beim Bauhof abzuholen. Handy: 0160/7943957 oder 0151/55596098.

Nach Ablauf eines halben Jahres werden wir die Modalitäten überprüfen und gegebenenfalls anpassen.
 
Infos zu einem bei ebay zum Verkauf stehenden Haus im Hasberger Neubaugebiet
Es wurde vom Eigentümer aus persönlichen, für den Marktrat nachvollziehbaren Gründen, zum Verkauf angeboten. Muss nicht weiter in Frage gestellt werden.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Kirchheim West“
Den Würdigungen und Beschlussempfehlungen des Ing.-Büros Steinbacher-Consult zu den Stellungnahmen zum Bebauungsplan wird zugestimmt. Der Marktgemeinderat billigt den von Steinbacher-Consult ausgearbeiteten Bebauungsplan „Gewerbegebiet West“ mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 15.12.2020. Die Verwaltung und Planungsbüro werden beauftragt, das Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Informationen aus der Sitzung vom 01.12.2020:

Bushaltestelle Spöck – Wartehäuschen
Der Marktrat stimmt der Errichtung von zwei Warte-häuschen zu.
 
Friedhofsgestaltung
Die Friedhöfe werden einer nach dem anderen sanft abgerundet. Für Tiefenried wurde die Vorplanung von Herrn Daurer vorgestellt.

Informationen aus der Sitzung vom 03.11.2020:

Kindergartenbedarfsplanung Markt Kirchheim
Um eine in Zukunft verlässliche Bereitstellung der gesetzlich garantierten Krippenplätze zu sichern, wird der kirchliche Kindergarten Kirchheim um drei Kindergarten- und um eine Krippengruppe erweitert. Die Planungen mit der Kirche als Träger sind auf dem Weg.